Fehlurteile für den Feedreader

20. April 2010 in JB, Recht, ToP

Auch Richter sind Menschen. Auch Richter machen Fehler. Nicht immer werden diese Fehler bereinigt. Manchmal ist der Rechtsweg ausgeschöpft – oder es lohnt schlichtweg nicht weiterzumachen.

(c) Thorben Wengert / Pixelio.de

Es gibt ein wissenschaftliches Projekt, dass sich mit solchen Fehlurteilen auseinandersetzt. Bis jetzt gibt es dort leider nur zwei Urteile (beide vom Amtsgericht Frankfurt am Main, beide gegen Versicherungsgesellschaften). Die geprüften Fehlurteile werden in einem Blog veröffentlicht  – Kommentare sind möglich. Die Selbstdarstellung lautet:

Es gibt Urteile von Gerichten, die schlichtweg nicht nachvollziehbar und auf den ersten Blick rechtswidrig sind. Diese führen dazu, dass Anwälte in Erklärungsnot kommen können, da sie ihrem Mandanten die offensichtliche Rechtslage nicht mehr vermitteln können. Gerichtsprozesse, die für die Beteiligten meistens ebenfalls eine Belastung darstellen, verlängern sich und höhere Instanzen müssen ein Prozess neu verhandeln, der bei sauberer Arbeit der unteren Instanzen längst abgeschlossen wäre. Außerdem müssen die Beteiligten oftmals lange auf den Ausgang eines Verfahrens warten und in Strafverfahren genügt die Einstellung von Verfahren des Öfteren nicht zur Rehabilitierung der Betroffenen.

Quelle Watch the Court » Das Forschungsprojekt.
via RechtAktuell

Sehr positiv ist, daß es objektive Kriterien gibt, was ein Fehlurteil ist. Diese schränken die Sache auf “Richterversagen” ein und lassen z.B. Probleme bei der Beweiswürdigung aussen vor.

Ich hoffe, daß das Projekt auch Zusendungen aus anderen Rechtsgebieten erhält. Vielleicht wird der Einsenderkreis von den Juristen ja auf alle Rechtsdienstleister erweitert. Eine grds. Beschränkung im Sinne einer Vorfilterung ist sicher sinnvoll – sonst gibt es eine Schwemme ganz eindeutiger Fehlurteile.

Genauso interessant:

• Staatliches Inkasso by Infoscore
• Nachgewiesener Eingang
• Actio und reactio

Tags: Öffentlicher-Dienst, Recht